Aktuelle Meldungen
15.10.2018 | Torbjörn Kartes
Zum Ergebnis der Landtagswahl in Bayern erklärt Torbjörn Kartes, MdB: "Das Wahlergebnis ist teilweise durch den verheerenden Eindruck zustande gekommen, den die Regierungskoalition im Bund in den vergangenen Wochen hinterlassen hat." Quelle: Torbjörn Kartes
Bringen Sie mit Ihrer Ja-Stimme Neuhofen voran!
Große Video-Premiere auf Facebook:
Unsere Onlineredaktion war fleißig und hat passend zum ersten Bürgerentscheid in der Geschichte von Neuhofen ein kleines Video erstellt. Dieses feiert am 13.10.2018 um 12 Uhr große Video-Premiere auf unserer Facebookseite. Klicken Sie einfach hier auf diesen Link und aktivieren Sie als registriertes Facebookmitglied in unserem Beitrag den Button "Erinnerung erhalten". Das war's! Sie werden dann rechtzeitig vor Beginn der Video-Premiere am nächsten Samstag informiert.
28.09.2018 | Torbjörn Kartes
Das Lise-Meitner-Gymnasium aus Maxdorf besuchte mich im Bundestag. Außerdem habe ich an einem Benefizlauf teilgenommen. Dies und noch einiges mehr sind Themen in meinem neuen Newsletter. Quelle: Torbjörn Kartes
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
zum ersten Mal mündet in Neuhofen ein Bürgerbegehren in einem Bürgerentscheid. Hierdurch erhalten Sie die herausragende Gelegenheit bei einer Entscheidung von Tragweite mitzubestimmen. Doch um was geht es genau?
Mit der Schließung des Wasgau-Marktes in der Carl-ReißStraße hat in Neuhofen der letzte Lebensmittel-Supermarkt mit einem Vollsortiment geschlossen. Das hat zur Folge, dass in Neuhofen nur noch ein begrenztes Lebensmittelangebot vorhanden ist und man zwangsläufig auf die Supermärkte in unseren Nachbargemeinden ausweichen muss. Unser Ziel ist es daher, in Neuhofen wieder einen Lebensmittel-Supermarkt mit einem breiten Sortiment anzusiedeln, der für jeden gut erreichbar ist.
Auf der Suche nach geeigneten Standorten für einen solchen Markt stehen zwei Standorte in der politischen Diskussion: Ein Gelände in der Industriestraße sowie der Tennensportplatz in der Jahnstraße. Andere geeignete Standorte stehen zurzeit nicht zur Verfügung. Bei der Wahl des Standortes ist die Gemeinde aber nicht ganz frei, denn es sind etwa raumplanerische Vorgaben des Landesentwicklungsprogramms einzuhalten. Darin ist zum Beispiel geregelt, dass Lebensmitteleinzelhandel grundsätzlich im innerörtlichen Bereich anzusiedeln und eine Ballung im außerörtlichen Bereich nicht zulässig ist („städtebauliches Integrationsgebot“). Die übergeordneten Behörden haben klargestellt, dass sie von dieser Regelung keine Ausnahme in Neuhofen zulassen. Die Konsequenz hieraus ist, dass der Tennensportplatz der einzig genehmigungsfähige Standort ist. Wer darauf spekuliert, dass auch der Standort in der Industriestraße irgendwann genehmigt werde, riskiert, dass für eine lange Zeit kein weiterer Lebensmitteleinzelhandel in Neuhofen angesiedelt werden kann. Eine solche Verzögerungstaktik halten wir für visionslos und schädlich für unsere Gemeinde.
Von den formellen Bedingungen abgesehen, finden wir es wichtig, dass man in Neuhofen in einem gut sortierten Supermarkt mit frischem Fleisch, Fisch und Käse einkaufen kann; und vor allem für jeden gut erreichbar. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass auf dem Tennensportplatz ein Supermarkt und Wohnbebauung entstehen kann. Wichtig zu wissen ist, dass wir als Gemeinde darüber bestimmen werden, wie das Gelände bebaut wird; hier haben wir zu jeder Zeit die Planungshoheit. Einige Vorschläge sind der Öffentlichkeit bereits vorgestellt worden, stellen aber noch kein endgültiges Ergebnis dar. Im Rahmen eines öffentlichen Wettbewerbs möchten wir hier das Beste für unsere Gemeinde herausholen.
Wir sind jetzt in der Lage, solch ein Projekt innerhalb unseres Ortes und nach unseren Bedürfnissen zu gestalten. Wir sehen darin einen langfristigen positiven Effekt auf die Wohn- und Lebensqualität in Neuhofen und für alle Einwohner.
Sollte die Entscheidung auf den Tennensportplatz fallen, werden wir einen Teil des Geländes verkaufen und mit dem Erlös einen neuen, modernen Sportplatz am Ortsrand finanzieren können. Nach der vorsichtigen kaufmännischen Kosten- und Erlösplanung der Verbandsgemeinde bleibt dann noch ein Betrag von etwa 900.000 Euro übrig, der anderweitig verwendet werden kann.
Wir finden, dass die Vorteile für uns Alle überwiegen:
- Moderner Lebensmitteleinzelhandel innerhalb der Ortslage
- Wohnraum in unmittelbarer Nähe
- Neuer, moderner Sportplatz
- Finanzielles Plus
Am 21. Oktober können Sie darüber entscheiden, wie es in Neuhofen weitergeht.
Weitere Informationen finden Sie hierzu auch auf unserer Facebook-Seite.
Weitere Informationen finden Sie hierzu auch auf unserer Facebook-Seite.
Ihre CDU Neuhofen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
zurzeit wird in Neuhofen ein Flugblatt der Supermarkt-Gegner verteilt. Ungeachtet der Tatsache, dass das Impressum des Flugblattes unzureichend ist und das Flugblatt so hätte nicht verteilt werden dürfen, enthält es auch eine gravierende Fehlinformation.
In dem Flugblatt wird behauptet, dass ein neuer Sportplatz am Ortsrand ca. 2,5 Millionen Euro kosten würde, die von den Steuerzahlern aufgebracht werden müssten. Zunächst sind es nach der Kostenprognose der Verbandesgemeindeverwaltung nicht 2,5 Millionen, sondern 2,4 Millionen Euro, die der Bau eines neuen Sportplatzes voraussichtlich kosten wird. Darüber hinaus verschweigen die Initiatoren des Flugblattes, dass nach der Berechnung der Verbandsgemeindeverwaltung mit dem Verkauf des Tennensportplatzes auch Einnahmen in Höhe von etwa 2,9 Millionen verbunden sind. Die Steuerzahler werden durch dieses Projekt also nicht belastet, vielmehr verbleibt noch ein finanzielles Plus von ca. 500.000 € in der Gemeindekasse, das für andere Projekte genutzt werden kann. Was die Initiatoren auch verschweigen ist, dass der Erhalt des Tennensportplatzes etwa 400.000 € kosten würde!
Der Überschuss gegenüber einer Sportplatzsanierung beträgt also insgesamt 900.000 €.
Zu den weiteren Argumenten:
■ Erhalt der „SpOrtsmitte“: Der VfL wurde von Anfang an in die Projektplanungen mit eingebunden und hat mit der Verlagerung des Tennensportplatzes an den Ortsrand kein Problem. Soweit die Initiatoren des Flugblattes letztlich das Gegenteil behaupten, ist das nicht authentisch.
■ „Otto-Dill-Zentrum“: Auch ohne den Bau eines Supermarktes auf dem Tennensportplatz ist keinesfalls sicher, ob ein Discounter im sog. „Otto-Dill-Zentrum“ dauerhaft bleiben wird. Soweit die Initiatoren des Flugblattes behaupten, es sei bereits jetzt klar, dass sich dort ein Edeka-Xpress ansiedeln werde, ist dies unzutreffend. Erst kürzlich hat Edeka schriftlich mitgeteilt, dass die Zukunft des Marktes weiterhin unklar ist. Nebenbei: Für den Fall, dass Edeka den Zuschlag für den Tennensportplatz erhält, hat Edeka die Abgabe einer Bestandsgarantie für den Markt im „Otto-Dill-Zentrum“ angekündigt.
■ Verkehrsbelastung: Sollten Lebensmittel nur noch am Ortsrand angeboten werden, würde auch dadurch eine höhere Verkehrsbelastung in der Ortsmitte entstehen, weil alle Bürgerinnen und Bürger mit dem Auto dorthin fahren müssten.
■ Ruhe und Natur: Die Supermarkt-Ketten, die sich für den Tennensportplatz interessieren, haben übereinstimmend mitgeteilt, dass die von einem Supermarkt ausgehenden Lärmemissionen in den Griff gebracht werden können, z.B. durch Öffnungszeiten-Regelungen, eine „eingehauste“ Laderampe und leise Kühlaggregate. Darüber hinaus ist zwischen dem Siedlerweg und dem Supermarkt-Gebäude Wohnbebauung geplant, so dass die Anwohner des Siedlerweges zusätzlich vor Lärm abgeschottet werden. Die Anwohner vor unzumutbaren Lärm zu schützen, ist für uns ein zentraler Punkt! Der Neubau eines Sportplatzes zwischen Badeweiher und Reithalle wird sicher ebenfalls Veränderungen mit sich bringen. Doch ist diese Fläche schon seit den 1970er Jahren für eine Sportnutzung vorgesehen. Die Angst vor unzumutbaren Lärm und Beeinträchtigung eines „schützenswerten Kleinods“ durch einen Sportplatz ist für uns so nicht nachvollziehbar. Ja, es wird an dieser Stelle Veränderungen geben. Aber diese sind unseres Erachtens nicht unzumutbar.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Fortschritt ist immer mit Veränderung verbunden. Wollen Sie tatsächlich, dass alles so bleibt wie es ist? Denn genau das ist das Petitum des Flugblattes der Supermarkt-Gegner. Wir wollen unseren Ort aber weiterentwickeln und eine zukunftsfähige neue Ortsmitte schaffen, die es erlaubt, zu Fuß einkaufen zu gehen. Darüber hinaus wird am Ortsrand ein moderner, neuer Sportplatz entstehen. Und am Ende verbleiben der Ortsgemeinde noch etwa 500.000 Euro in der Kasse.
Unterstützen Sie daher unser Projekt und stimmen Sie beim Bürgerentscheid mit JA.
Ihre CDU-Neuhofen
André Schlosser, Vorsitzender
Ein toller und gelungener Beitrag über unsere liebenswerte Ortsgemeinde.
Ron-TV Moderatorin Darline Jonasson im Interview mit unserem Ortsbürgermeister Ralf Marohn.
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Jetzt mitmachen!
Liebe Neuhöferinnen und Neuhöfer,
Sie haben sicher die Diskussion zur Ansiedlung eines Supermarktes auf dem Tennensportplatz an der Jahnstraße in Neuhofen verfolgt. In der Sitzung vom 30. Januar hat sich der Ortsgemeinderat für den Bau eines Supermarktes neben Aldi ausgesprochen. Viele Bürgerinnen und Bürger unter Ihnen halten dies für eine Fehlentscheidung!
Zwischenzeitlich wird hierzu sogar ein Bürgerbegehren durchgeführt. Das Bürgerbegehren wendet sich gegen den vorgenannten Beschluss des Ortsgemeinderates und spricht sich für den Bau eines Supermarktes auf dem bisherigen Tennensportplatz aus.
Die CDU Ortsgemeinderatsfraktion und der CDU Ortsverband in Neuhofen unterstützen dieses Bürgerbegehren. Wir freuen uns, wenn auch Sie mit Ihrer Unterschrift das Bürgerbegehren unterstützen und bei Ihren Verwandten/Bekannten/Nachbarn dafür werben.
Unser Standpunkt:
Die CDU spricht sich für die Ansiedlung eines Supermarktes mit einem Vollsortiment auf dem Tennensportplatz aus. Unseren Überlegungen liegt folgendes Konzept zugrunde:
- Ein moderner Supermarkt auf dem Tennensportplatz wertet die Ortsmitte auf. Der Standort ist für viele Bürgerinnen und Bürger fußläufig und auch mit dem Fahrrad erheblich besser erreichbar, als ein weiterer Supermarkt neben Aldi.
- Neben dem Supermarkt soll bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden. Die Gebäude sollen entlang des Siedlerwegs errichtet werden. Hierdurch werden die bisherigen Anwohner vor Lärm geschützt.
- Daneben ist der Bau eines Geschäfts- oder Ärztehauses möglich (das gesamte Areal bietet eine Gesamtfläche von etwa 17.000 qm).
- Für den Tennensportplatz soll an anderer Stelle ein moderner Ersatz geschaffen werden (Hybrid- oder Kunstrasenplatz). Durch den Verkauf des Tennensportplatzes wird der hierfür erforderliche finanzielle Spielraum geschaffen.
Fazit:
Neuhofen würde eine moderne Ortsmitte und eine zentrale Einkaufsmöglichkeit erhalten. Aus dem Verkaufserlös könnte der Bau eines neuen modernen Sportplatzes realisiert werden. Das ist aus unserer Sicht eine „Win-win-Situation“!
Hinweis:
Sie können sich das Bürgerbegehren einfach zu Hause ausdrucken. Wichtig ist, dass die beiden Druckseiten fest miteinander verbunden sind. Am besten ist es, wenn Sie den Text auf einer Seite - Vorder- und Rückseite - ausdrucken. Alternativ können Sie die Seiten auch zusammentackern. Die Unterschriftenliste muss nicht vollständig gefüllt sein - jede Unterschrift zählt!
Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
[Edit 15.04.2018, 21:12 Uhr: Die Abgabefrist für das Bürgerbegehren ist beendet. Der Weblink zu den Unterschriftenlisten wurde daher entfernt.]
24.10.2017 | Maria Böhmer MdB
In regelmäßigen Abständen möchte ich Ihnen einen Einblick in meine Arbeit als Staatsministerin im Auswärtigen Amt und als Bundestagsabgeordnete geben. Hierfür ist kürzlich wieder mein Newsletter erschienen. Quelle: Maria Böhmer MdB
Wir haben die Wahl gewonnen!
Die CDU ist stärkste Kraft und Angela Merkel bleibt Bundeskanzlerin. Erfreulich ist auch, dass Torbjörn Kartes das Rennen um das Direktmandat für sich entschieden hat. Danke an alle Wählerinnen und Wähler für Ihr Vertrauen!
Die CDU ist stärkste Kraft und Angela Merkel bleibt Bundeskanzlerin. Erfreulich ist auch, dass Torbjörn Kartes das Rennen um das Direktmandat für sich entschieden hat. Danke an alle Wählerinnen und Wähler für Ihr Vertrauen!
Stimmen zum Wahlergebnis
Angela Merkel: "Wir haben einen Auftrag, Verantwortung zu übernehmen. Und das werden wir mit aller Kraft und auch in aller Ruhe in Gesprächen mit anderen Partnern dann ins Visier nehmen."
Julia Klöckner: "Die Union ist mit großem Abstand stärkste Kraft geworden in Deutschland – und in Rheinland-Pfalz. Das ist ein wichtiges Wahlziel, das wir erreicht haben. Darüber freuen wir uns mit allen unseren Kandidaten, Wahlhelfern und Wählern. Natürlich wäre ein höheres Ergebnis schöner gewesen. Klar ist: Angela Merkel und die Union haben den eindeutigen Auftrag zur Regierungsbildung. Denn die Union ist der Stabilitätsanker in der deutschen Politik. In Regierungsverantwortung hat sie Deutschland erfolgreich durch schwierige Phasen geführt. Deshalb vertrauen die Menschen der CDU/CSU und Angela Merkel in Fragen der inneren und sozialen Sicherheit. Die Bürgerinnen und Bürger wollen, dass sie Bundeskanzlerin bleibt. Gegen uns Christdemokraten kann keine Regierung gebildet werden."
Prof. Dr. Maria Böhmer: "Die Freude ist riesengroß! Mein Nachfolger Torbjörn Kartes hat das Direktmandat gewonnen und zieht in den Deutschen Bundestag ein. Er wird Ludwigshafen, Frankenthal und den Rhein-Pfalz-Kreis dort ausgezeichnet vertreten. Zum dritten Mal nacheinander gewinnt die CDU den Wahlkreis direkt, nachdem uns das mit mir als Kandidatin 2009 und 2013 gelungen ist. Erneut war unsere Geschlossenheit der Schlüssel zum Sieg. Ein herzlicher Dank allen Helferinnen und Helfern!"
Julia Klöckner: "Die Union ist mit großem Abstand stärkste Kraft geworden in Deutschland – und in Rheinland-Pfalz. Das ist ein wichtiges Wahlziel, das wir erreicht haben. Darüber freuen wir uns mit allen unseren Kandidaten, Wahlhelfern und Wählern. Natürlich wäre ein höheres Ergebnis schöner gewesen. Klar ist: Angela Merkel und die Union haben den eindeutigen Auftrag zur Regierungsbildung. Denn die Union ist der Stabilitätsanker in der deutschen Politik. In Regierungsverantwortung hat sie Deutschland erfolgreich durch schwierige Phasen geführt. Deshalb vertrauen die Menschen der CDU/CSU und Angela Merkel in Fragen der inneren und sozialen Sicherheit. Die Bürgerinnen und Bürger wollen, dass sie Bundeskanzlerin bleibt. Gegen uns Christdemokraten kann keine Regierung gebildet werden."
Prof. Dr. Maria Böhmer: "Die Freude ist riesengroß! Mein Nachfolger Torbjörn Kartes hat das Direktmandat gewonnen und zieht in den Deutschen Bundestag ein. Er wird Ludwigshafen, Frankenthal und den Rhein-Pfalz-Kreis dort ausgezeichnet vertreten. Zum dritten Mal nacheinander gewinnt die CDU den Wahlkreis direkt, nachdem uns das mit mir als Kandidatin 2009 und 2013 gelungen ist. Erneut war unsere Geschlossenheit der Schlüssel zum Sieg. Ein herzlicher Dank allen Helferinnen und Helfern!"
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