Im Bundestag haben zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie ein weiteres großes Gesetzespaket verabschiedet. Eine Übersicht. (Foto: Deutscher Bundestag/Inga Haar)
Wie 6,5 Millionen andere Bürgerinnen und Bürger habe ich die Corona-Warn-App gleich in den ersten 24 Studen heruntergeladen. Ich hoffe, dass wir noch viel mehr werden! Denn je mehr Menschen mitmachen, desto besser wird die App.
"Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken" - die Maßnahmen, auf die sich der Koalitionsausschuss unter diesem Titel geeinigt hat, sind ein großer Wurf, den wir im Bundestag zügig beraten werden.
Mit zwei Aktionen habe ich Menschen gewürdigt, die sich in Pandemie-Zeiten mit großem Einsatz einbringen. Außerdem berichte ich in meinem Newsletter von einem Gesetz, mit dem wir unseren Sozialstaat digitaler und bürgernäher machen.
Als „zerbrechlichen Zwischenerfolg“ hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den aktuellen Stand angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland bezeichnet. Schrittweise wollen wir das öffentliche Leben und die Wirtschaft wieder hochfahren. Eine Übersicht.
Wegen der Corona-Epidemie erscheint mein Newsletter in einer Homeoffice-Edition: Ohne Fotos von Terminen, dafür mit Informationen über die vielfältigen Unterstützungsmöglichkeiten, die wir in dieser Woche im Bundestag verabschiedet haben.
Angesichts der Ausbreitung des Coronavirus geht es jetzt vor allem darum, gefährdete Bevölkerungsgruppen durch besonnenes Verhalten zu schützen. Zu den Folgen für meine Arbeit und den Maßnahmen zum Schutz von Unternehmen und Arbeitsplätzen.
Über unsere Sofortmaßnahmen angesichts der Corona-Epidemie berichte ich in meinem aktuellen Newsletter. Außerdem geht es um zwei Reden, die ich im Bundestag gehalten habe, u.a. zur Zukunft unseres Arbeitszeitrechts.
Gerade während der Fasnacht war es mir wichtig, unsere Polizei im Einsatz zu begleiten. Außerdem berichte ich von vielen stimmungsvollen Fasnachtsterminen und von einem intensiven Austausch mit Pfälzer Landwirten im Bundestag.
Zehn Menschen sind in Hanau Opfer rechtsextremen Hasses geworden. Ich bin in Gedanken bei den Opfern, den Angehörigen und den traumatisierten Menschen, die das Schreckliche miterleben mussten.
Was das Planungsbeschleunigungsgesetz für die Ludwigshafener Hochstraße bedeuten kann erläutere ich in meinem Newsletter. Außerdem berichte ich von der Fasnacht und von meiner Benefizaktion zur Weihnachtszeit: Glühwein trinken, Teddys schenken.
Im Bundestag haben wir anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Damit haben wir ein starkes Zeichen gesetzt: Nie wieder darf sich ein Verbrechen wie der Holocaust wiederholen.
Das Planungsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung kann einen Schub für die Hochstraßen in Ludwigshafen bringen. Das wurde am Mittwoch in der Anhörung im Deutschen Bundestag deutlich.
Am 6. Dezember besuchte ich das Senioren-Zentrum Haus Edelberg in Frankenthal und verteilte als Nikolaus verkleidet Präsente. Desweiteren wurde auf dem Kreisparteitag am 18. November Patrick Poss zum neuen Vorsitzenden der CDU im Rhein-Pfalz-Kreis gewählt.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verfolgt eine Klimaschutzpolitik, die auf Anreize statt Verbote setzt. Zum 1. Januar 2020 tritt ein Großteil des neuen Klimapakets in Kraft. Dieses trägt in weiten Teilen unsere Handschrift.
Im Bundestag haben wir am 12. Dezember die Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner durch die Reduzierung der Krankenkassenbeiträge entlastet. Mit vielen Betroffenen bin ich seit Langem im Austausch.
