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24.09.2018 | CDU Neuhofen, Benjamin Schlosser
Bürgerentscheid Lebensmitteleinzelhandel

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
 
zum ersten Mal mündet in Neuhofen ein Bürgerbegehren in einem Bürgerentscheid. Hierdurch erhalten Sie die herausragende Gelegenheit bei einer Entscheidung von Tragweite mitzubestimmen. Doch um was geht es genau?
 
Mit der Schließung des Wasgau-Marktes in der Carl-ReißStraße hat in Neuhofen der letzte Lebensmittel-Supermarkt mit einem Vollsortiment geschlossen. Das hat zur Folge, dass in Neuhofen nur noch ein begrenztes Lebensmittelangebot vorhanden ist und man zwangsläufig auf die Supermärkte in unseren Nachbargemeinden ausweichen muss. Unser Ziel ist es daher, in Neuhofen wieder einen Lebensmittel-Supermarkt mit einem breiten Sortiment anzusiedeln, der für jeden gut erreichbar ist.
 
Auf der Suche nach geeigneten Standorten für einen solchen Markt stehen zwei Standorte in der politischen Diskussion: Ein Gelände in der Industriestraße sowie der Tennensportplatz in der Jahnstraße. Andere geeignete Standorte stehen zurzeit nicht zur Verfügung. Bei der Wahl des Standortes ist die Gemeinde aber nicht ganz frei, denn es sind etwa raumplanerische Vorgaben des Landesentwicklungsprogramms einzuhalten. Darin ist zum Beispiel geregelt, dass Lebensmitteleinzelhandel grundsätzlich im innerörtlichen Bereich anzusiedeln und eine Ballung im außerörtlichen Bereich nicht zulässig ist („städtebauliches Integrationsgebot“). Die übergeordneten Behörden haben klargestellt, dass sie von dieser Regelung keine Ausnahme in Neuhofen zulassen. Die Konsequenz hieraus ist, dass der Tennensportplatz der einzig genehmigungsfähige Standort ist. Wer darauf spekuliert, dass auch der Standort in der Industriestraße irgendwann genehmigt werde, riskiert, dass für eine lange Zeit kein weiterer Lebensmitteleinzelhandel in Neuhofen angesiedelt werden kann. Eine solche Verzögerungstaktik halten wir für visionslos und schädlich für unsere Gemeinde.
 
Von den formellen Bedingungen abgesehen, finden wir es wichtig, dass man in Neuhofen in einem gut sortierten Supermarkt mit frischem Fleisch, Fisch und Käse einkaufen kann; und vor allem für jeden gut erreichbar. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass auf dem Tennensportplatz ein Supermarkt und Wohnbebauung entstehen kann. Wichtig zu wissen ist, dass wir als Gemeinde darüber bestimmen werden, wie das Gelände bebaut wird; hier haben wir zu jeder Zeit die Planungshoheit. Einige Vorschläge sind der Öffentlichkeit bereits vorgestellt worden, stellen aber noch kein endgültiges Ergebnis dar. Im Rahmen eines öffentlichen Wettbewerbs möchten wir hier das Beste für unsere Gemeinde herausholen.
 
Wir sind jetzt in der Lage, solch ein Projekt innerhalb unseres Ortes und nach unseren Bedürfnissen zu gestalten. Wir sehen darin einen langfristigen positiven Effekt auf die Wohn- und Lebensqualität in Neuhofen und für alle Einwohner.
 
Sollte die Entscheidung auf den Tennensportplatz fallen, werden wir einen Teil des Geländes verkaufen und mit dem Erlös einen neuen, modernen Sportplatz am Ortsrand finanzieren können. Nach der vorsichtigen kaufmännischen Kosten- und Erlösplanung der Verbandsgemeinde bleibt dann noch ein Betrag von etwa 900.000 Euro übrig, der anderweitig verwendet werden kann.
 
Wir finden, dass die Vorteile für uns Alle überwiegen:
 
- Moderner Lebensmitteleinzelhandel innerhalb der Ortslage
- Wohnraum in unmittelbarer Nähe
- Neuer, moderner Sportplatz
- Finanzielles Plus
 
Am 21. Oktober können Sie darüber entscheiden, wie es in Neuhofen weitergeht.

Weitere Informationen finden Sie hierzu auch auf unserer Facebook-Seite.
 
Ihre CDU Neuhofen
 


aktualisiert von Benjamin Schlosser, 25.09.2018, 19:21 Uhr
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